Peer und die seinen

»Zum Glück gibt es die SPD.« So sarkastisch formulierte es die Bonner Punkrock-Band Hammerhead vor gut einem Dutzend Jahren auf einer ihrer Platten. Und damit ist ja eigentlich alles gesagt ... Heute wollte ich eigentlich über Peer Steinbrück und diesen Kandidaten der Sozialdemokraten für die Bundestagswahl im nächsten Jahr schreiben.

Aber es ist sinnlos, sich mit den Argumenten des Kandidaten, seiner zwei Stunden dauernden Rede, den zehn Minuten Applaus oder den mehr als neunzig Prozent Zustimmung abzuarbeiten. Die Energie, die ich hierfür aufbringen müsste, wäre verschwendet; nach diesem Wochenende ist zumindest mir klar, dass wir Angela Merkel noch länger als Bundeskanzlerin ertragen müssen.

Die Sozialdemokratie richtet sich in einer Rolle ein, die man höchstens mit einem »nicht so gemeint« oder auch einem »sowohl als auch« bezeichnen könnte. Man wollte mit den Hartz-Gesetzen eigentlich etwas ganz positives erreichen, hat stattdessen aber zu einer Verelendung der Unterschicht und einer flächendeckenden Entsolidarisierung der Mittelschicht beigetragen.

Mit einer Lockerung diverser anderer Gesetze wollte man den »Wettbewerb« in Deutschland vereinfachen und hat damit dem Raubtier-Kapitalismus erst recht die Türen aufgerissen. Und mit der sogenannten Riester-Rente wurde das gesetzliche Rentensystem ausgehöhlt, wurden private Versicherungsdienstleister stinkereich gemacht und wurde die Altersarmut zementiert.

Eine tolle Bilanz, die sich die SPD in ihrer Regierungszeit unter dem Kanzler Schröder und der Kanzlerin Merkel eingebrockt hat. Dass man sich von diesen Erfolgen nicht distanzieren möchte, leuchtet mir ein. Dass man für den weiteren Kampf »gegen unten« dann ausgerechnet einen wichtigen Protagonisten des bisherigen Kampfes an die Spitze setzt, ist ebenfalls nachvollziehbar.

Wieso man diese Bande jetzt wählen soll, ist mir allerdings nicht klargeworden. Wer Steinbrück wählt, kann doch auch gleich sein Kreuzchen bei der FDP machen. Das wäre zumindest ehrlicher ...